Neue Daten zu Sicherheitsproblemen der Covid-19-„Impfstoffe“ und ihren Verunreinigungen zeigen dies
Als ich jung war und Orwells „1984“ in der Schule las, lag das, was Orwell beschrieb, ungefähr 14 Jahre in der Zukunft. Ewig also für einen Schüler. Damals war uns allen klar: „Wahrheitsministerium“ und die dort beschriebenen Gesellschaftsstrukturen kommen höchstens im Kommunismus vor. Dass die Sowjetunion jemals enden könnte und mit ihr die Bedrohung durch den Weltkommunismus konnten wir uns 1970 auch nicht vorstellen. So funktioniert Geschichte: Sie verblüfft einen, und zwar schneller, als man denkt, weil dauernd Dinge passieren, die man nie für möglich gehalten hätte.
Jetzt steht das Wahrheitsministerium vor der Tür. Undenkbar noch vor 10 Jahren. Wer aufgepasst hat, hat gemerkt: Schon im neuen Medienstaatsvertrag haben die Landesmedienanstalten das Recht, publizierte Beiträge zu monieren und zu verbieten. Vorzensur gäbe es nicht, Nachzensur sehr wohl. Seit 17. Februar 2024 ist das EU-Gesetz für Digitale Dienste in Kraft. Es fordert von Betreibern digitaler Dienste, also Webplattformen, Hosting-Organisationen, Sozialen Medien, „Hetze und Desinformation“ eigenständig zu kontrollieren und zu entfernen. Wer entscheidet, was „Hetze und Fehlinformation“ ist? Gute Frage. Im Zweifelsfall offenbar eine Kommission, die von der Regierung eingesetzt wird.
Frankreich ist wie immer schon einen Schritt weiter. Macron hat schon 2018 ein Gesetz gegen Fake News verabschieden lassen und vor Kurzem nachgelegt, wie mir ein Kollege aus Frankreich bestätigte: Wer künftig von medizinischen Maßnahmen abrät, die wissenschaftlich belegt und allgemein empfohlen werden, der macht sich strafbar und kommt bis zu drei Jahre in den Knast. Das Gesetz will anscheinend dem Sektenunwesen wehren. Es ist allerdings leicht erkennbar, dass Widerstand gegen medizinische Maßnahmen, die von offiziellen Regierungsstellen empfohlen werden, wie etwa die COVID-„Impfungen“, klarerweise darunter fallen. Daher heißt es in Frankreich verballhornt: Pfizer-Gesetz.